Monatsarchiv für den Zeitraum May 2011
11. May 2011
Pressemitteilung des Bundesvorstandes der JungsozialistInnen in der SPD vom 09. Mai 2011
Zum heutigen Beschluss „Für Gleichberechtigung und eine Kultur der Anerkennung “ des SPD-Parteivorstands erklärt der Juso-Bundesvorsitzende, Sascha Vogt:
„Seit 150 Jahren kämpft die Sozialdemokratie gegen Ausgrenzung und Rassismus. Thilo Sarrazins Thesen sind sozialdarwinistisch, rassistisch und menschenverachtend. Damit stellt er sich gegen die Grundwerte und Überzeugungen der Sozialdemokratie. Thilo Sarrazin hat sich geistig aus der Partei verabschiedet. Dass er nicht aus der SPD ausgeschlossen wurde, bleibt ein Skandal.
Heute hat die SPD mit ihrem Beschluss „Für Gleichberechtigung und eine Kultur der Anerkennung“ klar gestellt, dass Rassismus und Sozialdarwinismus keinen Platz in der SPD haben. Soziale Probleme können nicht ethnisch noch biologistisch erklärt werden. Chancengleichheit ist nicht eine Frage der Gene, sondern der Sozial-, Bildungs- und Arbeitsmarktpolitik. Hier muss die SPD weiterhin für Gerechtigkeit und Solidarität kämpfen.
Wir bedauern, dass sich der Parteivorstand nicht auf die deutliche Distanzierung zu Sarrazin durch den Antrag der Jusos durchringen konnte. Mit unserem Vorstoß haben wir Jusos aber durchgesetzt, dass der nun beschlossene Text eine klare inhaltliche Distanzierung von den rassistischen und menschenverachtenden Thesen darstellt. Wir Jusos werden uns weiterhin für eine Integrationsdebatte ohne Rassismus einsetzen und dafür auch in der SPD weiter kämpfen. Wir erwarten von der SPD, die Integrationsdebatte jetzt inhaltlich weiterzuführen.”
2. May 2011
- RassistInnen: Leider nicht immer am Aussehen erkennbar
Am Mittwoch, dem 4. Mai 2011, findet von 17 bis 19 Uhr der traditionelle Infostand der Jusogruppe Harburg zur Befreiung Harburgs von Krieg und Faschismus am 4. Mai 1945 in der Lüneburger Straße, Höhe Walkmühlenweg, statt. Motto in diesem Jahr ist “Wehret den Anfängen: Gegen Sarrazin und andere RassistInnen”. Alle HarburgerInnen sind wieder herzlich eingeladen, mit den Harburger Jusos auf die Befreiung Harburgs anzustoßen.
Florian Ihlenfeldt, Mitglied der Jusogruppe Harburg und im Vorstand des Juso- Kreisverbandes Harburg, dazu: “Es ist wichtig RassistInnen entschlossen entgegen zu treten, egal welches Parteibuch sie haben. Genau das wollen wir tun, indem wir auf Sarrazin und seine unmenschlichen Thesen aufmerksam machen und nicht in Vergessenheit geraten lassen, wohin ein solches Gedankengut führen kann. Des Weiteren beharren wir selbstverständlich auch auf unserer Forderung nach einem NPD- Verbotsverfahren, damit diese RassistInnen nicht unter dem Deckmantel, sie seien eine ‘normale, demokratische Partei wie jede andere auch’ weiterhin ihre Hetze verbreiten können”.
1. May 2011
“Das ist das Mindeste”- unter dem Motto hatte der DGB in Harburg zur diesjährigen 1.Mai-Demo aufgerufen. Die Jusos unterstützen diese Forderung ausdrücklich, insbesondere im Zusammenhang mit dem in heute krafttretenden Gesetz, der Arbeitnehmerfreizügigkeit. Wir sehen die bundesweite Einführung des Mindestlohn in allen Berufssparten als unabdingbar.
Wer einen Job hat, muss von seinem Gehalt auch ohne zusätzliche “Stütze vom Amt” Nahrung kaufen, Rechnungen bezahlen und am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können.-Faire Löhne sind ein Muss. Auch im Bezug auf die immer noch ungleichen Löhne von Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen.
Frauen erhalten in vielen Unternehmen weiterhin, bei gleicher Leistung, weniger Gehalt als Männer. Dies kann im 21.Jahrhundert wohl nur noch ein schlechter Scherz sein!
Wir, als Jusos und SPD treten für die ArbeitnehmerInnen auf die Straße und demonstrieren für “faire Löhne und gute Arbeit”
