Archiv der Kategorie ‘Presse‘
24. November 2011
(c) http://www.bmg.bund.de
Berlin. Am 16. November wurden in Berlin die neuen Eckpunkte zur Pflegereform beschlossen. Dieses sieht zum einen vor, dass die aufgrund der Altersstrukturen stetig wachsende Zahl an Demenz bei älteren Menschen Sorge getragen wird und so wird es in Zukunft möglich sein auch für eine Demenzerkrankung im Sinne der Einordnung in eine Pflegestufe entsprechende Unterstützung vom Staat für eine Betreuung zu erhalten. Das Rahmenprogramm sieht jedoch auch ein System der privaten Zusatzversicherung vor, was spätestens nach Einführung der staatlichen Riesterförderung und dem damit verbundenen Abschreibungen der Rentenversicherung durchaus geläufig sein sollte. Wie und ob überhaupt sich eine derartige Verteilung auch im Rahmen einer gleichberechtigten und gerechten Versorgung im Pflegefall bemerkbar machen wird ist mit großer Wahrscheinlichkeit fraglich. So treten beim Programm der privaten Vorsorge Probleme auf, wenn man an die Einzahlungsmöglichkeiten vieler in Niedriglohnbereichen beschäftigten Personen denkt.
So sind es insbesondere die Pflegekräfte selbst, die sich wohl oder übel keine private Vorsorge durch den von ihnen verdienten Lohn leisten können. Aber auch in anderen Bereichen werden hier viele Menschen Probleme haben im Rahmen monatlicher Zahlungen vorsorgen zu können.
Das gesamtgesellschaftliche Problem dieses Umstandes liegt auf der Hand. So werden Menschen ohne private Vorsorge vermehrt durch die Allgemeinheit in Form von Steuern durch unser Soziales Netz aufgefangen werden müssen. Wer hierbei profitiert ist wohl keiner Erwähnung wert.
Wir sollten deshalb aufpassen eben nicht in einer Zwei-Klassen-Gesellschaft auseinander zu driften. Vielmehr sollte eine solidarische Umlagefinanzierung als eine mögliche Lösung in Betracht gezogen werden. So stände einer breiten Zahl an Leistungserbringern eine verhältnismäßig kleine Zahl an Leistungsträgern gegenüber und ein entsprechender Beitragssatz könnte auch anhand des monatlichen Einkommens ermessen werden.
Wir sollten uns deshalb die Frage stellen, ob eine private Vorsorge wirklich alles das leisten kann, was innerhalb einer Gemeinschaft erwirtschaftet werden kann. Dies besonders mit dem Interesse nicht soviele Menschen von staatlichen Ersatzleistungen abhängig zu machen, für die eine private Vorsorge schlichtweg aufgrund des Gehalts nicht möglich ist.
6. September 2011
“Dreißigtausend Besucher, tausend Stände – eine wahre Mammutveranstaltung hatte die SPD Harburg am Sonnabend, dem 4. September 2011, zu stemmen.” So beschreibt der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher den SPD-Flohmarkt am vergangenen Sonntag, auf dem Harburger Sand. Auch die Jusos waren bei diesem Großevent der Harburger SPD wieder zur Stelle. So konnten viele von uns in der Nacht zu Sonntag für einen geregelten Ablauf bei der Standplatzvergabe sorgen und die ein oder andere aufgetretene Zwistigkeit unterbinden, oder aber bei den anschließenden Aufräumarbeiten mithelfen. Aufgrund der Vielzahl an Besuchern sind auch in diesem Jahr ein paar “Flohmarktperlen” an Ort und Stelle verblieben und mussten, damit die Harburger Innenstad für Montag wieder im Glanze erstrahlt, entfernt werden.
Trotz der vielen Arbeit und der eintretenden Erschöpfung am Ende eines langen Tages blicken wir mit Stolz und einem guten Gewissen auf den Flohmarkt zurück, denn mit Sicherheit wird für viele Flohmarktliebhaber auch in diesem Jahr wieder ein gutes Schnäppchen dabei gewesen sein.
31. August 2011
Liebe Jusos,
am kommenden Sonntag findet in der Harburger Innenstadt wieder der weitebekannte SPD-Flohmarkt statt. Hierbei ist eine Fläche vom Harburger Sand, über den Schloßmühlendamm, durch die Fußgängerzone, bis hin zum Hotel Panorama für die Besetzung von privaten und professionellen Verkäufen reserviert.
Wie in jedem Jahr übernehmen die Jusos an dieser Stelle wieder eine weitreichende Verantwortung. So werden wir ab Sonntagmorgen für einen geregelten Ablauf bei der “Standplatzsuche” sorgen und es werden sich auch einige an den späteren Aufräumarbeiten beteiligen.
Wenn du auch Lust hast, uns bei unserem Unterfangen zu unterstützen schicke einfach eine Mail an: info@jusos-kreisharburg.de – Bei uns bist du herzlich willkommen!
7. July 2011
In diesem Sommer geht’s rund! Am schönen Werbellinsee werden wir im Bündnis „Änder das!“ gemeinsam politisch diskutieren, die Freizeit- möglichkeiten ausgiebig nutzen und natürlich den Sommer genießen!
Von Donnerstag bis Sonntag bietet das Camp Workshops zu allen denkbaren politischen Themen an. Die Workshops werden von den verschiedenen Bündnisorganisationen gestaltet und durchgeführt. Die optimale Gelegenheit also, um sich auszutauschen!
Aber auch die Freizeit wird nicht zu kurz kommen: Ob Fußball-Turnier, Lagerfeuer oder Karaoke. Es wird für jede/n etwas dabei sein.
Lust? Die Anfahrt wird gerne vom Jusoforum für euch koordiniert. Schickt einfach eine Mail an jusoforum@gmx.de oder kontaktiert das Jusoforum auf dieser Hompage.
Weitere Informationen auf der Juso-Bundeshomepage:
http://www.jusos.de/aktuell/nachrichten/2011/06/15/is-nich-gibt´s-nich-aender-das-buendniscamp
6. July 2011
Am Montag den 4.Juli haben sich elf junge SüderelberInnen zusammen gefunden um eine Juso-Gruppe zu gründen. Ihr zielt ist es sich gemeinsam für ihren Stadtteil und die dort lebenden Jugendlichen einzusetzen.
Der neu gewählte Vorstand besteht aus Moshina Bajwa, Engin Bas, Gülan Demir, Gabor Frese, Jasmin Hilbring und Sami Musa.
Das 1.Treffen wird am 1.August um 19 Uhr im Abgeordnetenbüro von Matthias Czech (Cuxhavener Straße 393a) stattfinden. Alle Interessierten sind hierzu herzlichst eingeladen.
Wir wünschen der Juso-Gruppe viele spannende Diskussionen, erfolgreiche Arbeit und eine schöne gemeinsame Zeit!
25. June 2011
Das Sommerfest steht diesmal ganz unter dem Motto der sozialen und ökologischen Nachhaltigkeit.
Es wird eine Auswahl an fair gehandelten und ökologisch angebauten und produzierten Speisen und Getränken zum Probieren geben.
Zudem wäre es toll, wenn ihr selbst auch etwas zum Essen und Trinken mitbringt!
Zudem wird es einen kleinen Beitrag zum Thema „Faire Arbeitsbedingungen weltweit“ von unseren Nachbarn aus dem Weltladen geben.
Für Gespräche wird im Rahmen des Sommerfestes sicherlich Gelegenheit sein.
Ihr könnt gerne Freunde, Verwandte und Bekannte zum Sommerfest mitbringen. Wir freuen uns auf euer Kommen!
Freitag, 1. Juli · 18:00 – 21:00
Im Garten des Herbert-Wehner-Hauses
Julius-Ludowieg-Str.9
Bezirk Harburg (Harburg, Hamburg)
12. June 2011
Trotz guten Wetters draußen genossen am Samstag, dem 11.6., über 400 junge Gäste im Rieckhof Live-Musik vom Feinsten. Denn es war soweit: das von den Harburger Jusos organisierte Band- Battle „Marmsfestiva“ fand wieder statt. Diesmal wegen der Umbauarbeiten im Rieckhof rund drei Monate früher als in den vergangenen Jahren. Vier Nachwuchsbands waren am Start, um dem Harburger Publikum richtig einzuheizen. Zwei Bands waren dafür sogar extra aus Husum und Flensburg angereist.
Um kurz vor zwölf Uhr stand es dann fest: Den 3. Platz belegen die Rocker von Vacek City, Enormverdadles mit ihrer Mischung aus Hip-Hop und Pop erringen den 2. Platz und die Sieger des diesjährigen Marmsfestivas sind vier waschechte Marmstorfer, von denen in Zukunft wohl noch einiges zu hören sein wird: Fading Distortion mit ihrem hartem und melodiösen Alternative- Rock.
Ronja Schmager, Kreisvorsitzende der Harburger Jusos: „Marmsfestiva, das steht nachwievor für „just good music“. Und so professionelle und rockende Musik und MusikerInnen hatten wir bisher noch nie! Ich freue mich sehr, dass die BesucherInnen einen rockigen und friedlichen Samstagabend im Harburger Rieckhof mit uns gefeiert haben. Besonders cool ist es natürlich, dass die Original- Marmstorfer Fading Distortion den 1.Platz belegen konnten. Der Sieg war völlig verdient und ihr Auftritt setzt die Messlatte für die Bands, die in den nächsten Jahren beim Marmsfestiva noch spielen werden, ziemlich hoch!“.
3. June 2011
Die Harburger Jusos unterstützen die Proteste gegen die Sparpolitik des Hamburgischen Senates und rufen zur Beteiligung auf!
Sternmarsch: Dienstag, dem 7. Juni 2011, 14 Uhr ab Bhf. Dammtor & Berliner Tor zum Rathaus
“Man kann sich verwirklichte Demokratie nur als eine Gesellschaft von Mündigen vorstellen.” - Theodor W. Adorno
Der Haushalt der Hamburger Hochschulen soll um 6-10 Prozent gekürzt werden. Für das laufende Jahr 2011 bedeutet das Einsparungen von 20 Mio. Euro.
Dies hätte einen massiven Stellenabbau und die Streichung ganzer Studiengänge oder sogar Fachbereiche zur Folge.
Von massiven Kürzungen über Legislaturperioden hinweg ist aber nicht nur die Wissenschaft betroffen, sondern das gesamte Sozial- und Bildungssystem. Es macht keinen Unterschied welche Partei die Regierung bildet, diese Politik hat seit Jahrzehnten Kontinuität.
Wir wollen ein Zeichen setzen, um deutlich zu machen, dass wir uns in der herrschenden Politik nicht wiederfinden.
Wiederfinden werden wir uns woanders: Am 7.6. nach der Schlusskundgebung des Sternmarsches auf dem Rathausmarkt. Bringt Zelte mit! Wir gehen nicht nach Hause – wir kommen um zu bleiben!
Der Aufruf zum Sternmarsch samt Forderungskatalog ist hier zu finden: http://fsrk.de/IMG/pdf/Sternmarsch.pdf
11. May 2011
Pressemitteilung des Bundesvorstandes der JungsozialistInnen in der SPD vom 09. Mai 2011
Zum heutigen Beschluss „Für Gleichberechtigung und eine Kultur der Anerkennung “ des SPD-Parteivorstands erklärt der Juso-Bundesvorsitzende, Sascha Vogt:
„Seit 150 Jahren kämpft die Sozialdemokratie gegen Ausgrenzung und Rassismus. Thilo Sarrazins Thesen sind sozialdarwinistisch, rassistisch und menschenverachtend. Damit stellt er sich gegen die Grundwerte und Überzeugungen der Sozialdemokratie. Thilo Sarrazin hat sich geistig aus der Partei verabschiedet. Dass er nicht aus der SPD ausgeschlossen wurde, bleibt ein Skandal.
Heute hat die SPD mit ihrem Beschluss „Für Gleichberechtigung und eine Kultur der Anerkennung“ klar gestellt, dass Rassismus und Sozialdarwinismus keinen Platz in der SPD haben. Soziale Probleme können nicht ethnisch noch biologistisch erklärt werden. Chancengleichheit ist nicht eine Frage der Gene, sondern der Sozial-, Bildungs- und Arbeitsmarktpolitik. Hier muss die SPD weiterhin für Gerechtigkeit und Solidarität kämpfen.
Wir bedauern, dass sich der Parteivorstand nicht auf die deutliche Distanzierung zu Sarrazin durch den Antrag der Jusos durchringen konnte. Mit unserem Vorstoß haben wir Jusos aber durchgesetzt, dass der nun beschlossene Text eine klare inhaltliche Distanzierung von den rassistischen und menschenverachtenden Thesen darstellt. Wir Jusos werden uns weiterhin für eine Integrationsdebatte ohne Rassismus einsetzen und dafür auch in der SPD weiter kämpfen. Wir erwarten von der SPD, die Integrationsdebatte jetzt inhaltlich weiterzuführen.”
1. May 2011
“Das ist das Mindeste”- unter dem Motto hatte der DGB in Harburg zur diesjährigen 1.Mai-Demo aufgerufen. Die Jusos unterstützen diese Forderung ausdrücklich, insbesondere im Zusammenhang mit dem in heute krafttretenden Gesetz, der Arbeitnehmerfreizügigkeit. Wir sehen die bundesweite Einführung des Mindestlohn in allen Berufssparten als unabdingbar.
Wer einen Job hat, muss von seinem Gehalt auch ohne zusätzliche “Stütze vom Amt” Nahrung kaufen, Rechnungen bezahlen und am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können.-Faire Löhne sind ein Muss. Auch im Bezug auf die immer noch ungleichen Löhne von Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen.
Frauen erhalten in vielen Unternehmen weiterhin, bei gleicher Leistung, weniger Gehalt als Männer. Dies kann im 21.Jahrhundert wohl nur noch ein schlechter Scherz sein!
Wir, als Jusos und SPD treten für die ArbeitnehmerInnen auf die Straße und demonstrieren für “faire Löhne und gute Arbeit”
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